|
Artikel 04.08.06 RN / Lokalausgabe / Dorsten
"Für Nordanbindung gibt es keine Stadtumbaumittel"
Wulfen - Die Finanzierung eines Straßenbauvorhabens als Ersatz für das K 6n-Projekt ist aus Mitteln des Förderprogramms Stadtumbau West nicht möglich. Das teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Röken, Vorsitzender des Ausschusses für Bauen und Verkehr, mit.
Röken hatte den Vorschlag von Bürgermeister Lütkenhorst, das Bauvorhaben K 6n aus dem Bund-Länder-Förderprogramm Stadtumbau West zu finanzieren, indem die gewünschte Verbindungsstraße als Stadtstraße vorgesehen wird, zum Anlass genommen, eine Anfrage an die Landesregierung zu stellen. Inhalt war die Frage, ob eine Umwidmung solcher Mittel für den kommunalen Straßenbau überhaupt möglich ist. Die Antwort der Landesregierung ging jetzt bei Röken ein.
Danach sei eine solche Finanzierung nicht möglich, weil die Fördermittel nur zweckgebunden für den Stadtumbau, nicht aber für kommunale Verkehrsprojekte verwandt werden dürfen. Röken: "Die Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen der Stadterneuerung und weitere Förderrichtlinien sehen etwas anderes nicht vor."
In Dorsten wird sich der Planungsausschuss in Kürze damit befassen, ob und wie langfristig die Nordanbindung Barkenbergs doch noch realisiert werden kann.
|